Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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AGB Tauchschule Ozeanic2013.pdf
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In Textform

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen “Tauchschule Ozeanic” und dem
Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt “Tauchschule Ozeanic” nicht an, es sei denn, “Tauchschule Ozeanic” hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
“Tauchschule Ozeanic” verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu
den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website www.ozeanic.de zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant von
“Tauchschule Ozeanic” trotz vertraglicher Verpflichtung “Tauchschule Ozeanic” nicht mehr mit der bestellten Ware beliefert, ist “Tauchschule Ozeanic” zum Rücktritt berechtigt. Tritt der Besteller vom Vertag /Auftragserteilung zurück, so steht “Tauchschule Ozeanic” ohne Nachweis 20% der Auftragsumme zu. Ein höherer hinausgehender Betrag hat “Tauchschule Ozeanic” zu beweisen, beziehungsweise eine Überhöhung des Betrages hat der Besteller / Auftraggeber zu beweisen. Ein Rückgaberecht in berechtigten Fällen beträgt 14 Tage ab Haftungsübernahme/Gefahrenübergang und ist mit “Tauchschule Ozeanic” vorab abzustimmen. Bei Maßanfertigungen oder speziell angefertigte Waren besteht kein Rückgaberecht.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von “Tauchschule Ozeanic” oder einem von dieser Beauftragten an den
Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Verpackungskosten/Portokosten/Frachtkosten werden separat in Rechnung gestellt. Im Regelfall erfolgt der Versand mit der Deutschen Post AG. Eilzustellungen erfolgen gegen Aufpreis.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per
Überweisung, Lastschriftverfahren oder per Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist “Tauchschule Ozeanic” berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls “Tauchschule Ozeanic” ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist “Tauchschule Ozeanic” berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von “Tauchschule Ozeanic” anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche
verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von “Tauchschule Ozeanic”. Veräußert der Besteller die Ware an Dritte, so tritt der Besteller sämtliche Ansprüche hieraus an “Tauchschule Ozeanic” ab.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von “Tauchschule Ozeanic” zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist “Tauchschule Ozeanic” nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist “Tauchschule Ozeanic” zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die “Tauchschule Ozeanic” zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. “Tauchschule Ozeanic” haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet “Tauchschule Ozeanic” nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von “Tauchschule Ozeanic” ausgeschlossen oder beschränkt ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern “Tauchschule Ozeanic” fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Es gelten ausschließlich die Gewährleistungsfristen / und Garantien des jeweiligen Herstellers der gekauften Ware.
§ 8 Datenschutz
Persönliche Daten werden nur für interne Unterlagen bei “Tauchschule Ozeanic” verwendet, eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zuständiges Gericht: Worms